Aktuelle Rechtsinformationen

Ein Service von:
Ralf Schröper
Rechtsanwalt und Mediator
Schulstraße 38, 04668 Grimma
E-Mail: info@kanzlei-schroeper.de

Inhaltsverzeichnis 05/2011



Zum Thema: Familienrecht

Ehebedingte Nachteile: Anspruch auf Ausgleich im Rahmen der Unterhaltspflicht
Kindeswohl: Sorgerechtsentzug bei häufigen Trennungen und Versöhnungen
Vaterschaft: Anerkennung durch schlüssiges Handeln
Zerrüttung der Ehe: Nachweis durch hartnäckiges Betreiben des Scheidungsverfahrens
Scheidung: Einigung über Verbleib von Haustieren


Zum Thema: Arbeitsrecht

Geschlechtsspezifische Diskriminierung: Benachteiligung einer Schwangeren durch Ablehnung bei Neubesetzung eines Postens
Gleichbehandlungsgrundsatz: Keine Benachteiligung bei Ablehnung wegen verspäteter Bewerbung
Betriebsratsmitglied: Fristlose Kündigung wegen Meldung von Arbeitszeitverstößen unwirksam
Dienstwagen: Rückgabepflicht bei lang andauernder Erkrankung
Unfallversicherung: Beinbruch auf Betriebsfeier ist Arbeitsunfall


Zum Thema: Verkehrsrecht

Haftungsverteilung nach Unfall: Kollision mit wartepflichtigem Fahrzeug bei Überholvorgang
Verkehrsunfall: Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verletzung der Halswirbelsäule
Verkehrsunfall: Kosten für Anwalt sind nicht erstattungsfähig
Erfolgloser Reparaturversuch: Recht zum Rücktritt von Fahrzeugkaufvertrag
Führerscheinentzug: Fahren mit EU-Führerschein unzulässig


Zum Thema: Mietrecht

Modernisierungsmaßnahmen: Renovierungskosten dürfen auf Mieter umgelegt werden
Wohnflächenunterschreitung: Mietminderung auch bei "ca."-Angabe im Mietvertrag
Nebenkostenabrechnung: Einwendungen auch noch nach einem Jahr möglich
Nachträgliche Nebenkostenabrechnung: Rückzahlungsanspruch des Mieters kann entfallen
Rechtsmissbrauch: Kündigung wegen unerlaubter Untervermietung


Zum Thema: Sonstiges

Gebäudeherstellung: Bestimmung des Zeitpunkts der Bezugsfertigkeit
Versorgungsleistungen: Vorsicht bei Vermögensumschichtungen
Private Pkw-Nutzung: Nachträgliche Sonderausstattung bleibt unberücksichtigt
Arbeitszimmer: Wann ist es egal, wo der Tätigkeitsmittelpunkt liegt?
Mitarbeiterbeteiligung: Verkaufsverluste aus Arbeitgeberaktien sind keine Werbungskosten
 

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